Mit dem ICE durch Thailand: Die neue Ausrichtung des Infrastrukturprojekts unter der Militärregierung

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Streit um das Infrastrukturprojekt der Yingluck-Regierung beginnt nun die Umsetzung der ersten neuen Bahnstrecken. Wie PWT hier gebloggt hat[1], Weiterlesen

Thailands 20. Verfassung. Folge I: Der Militärputsch ist die Mutter aller Verfassungen

Thailand gehört zweifelsohne zu den Ländern, die die meisten Verfassungen verabschiedet haben.  Als Vergleich hat Südkorea im Jahr 1948 eine permanente Verfassung verabschiedet, die bislang 9-mal in unterschiedlichem Umfang geändert worden ist[1], während die Türkei seit 1876 insgesamt fünf Verfassungen erhalten hat[2] und Chile vor der großen Verfassungsreform im Jahr 2005 drei Verfassungen hatte .[3] In Thailand war die letzte permanente Verfassung, die beim Militärputsch am 22.05.2014 von der Junta außer Kraft gesetzt wurde, bereits die 19. seit dem Umsturz der absoluten Monarchie und der Umwandlung der Staatsform in eine konstitutionelle Monarchie im Jahr 1932. Weiterlesen

„Wozu der Putsch?“ Aus Sicht eines Intellektuellen der Rothemden

Seit dem Militärputsch vom Mai 2014 ist es merklich ruhig um die Rothemden. Die mehrfach betonte Erklärung der United Front for Democracy Against Dictatorship (UDD), der politischen Dachorganisation der Rothemden, während der PDRC-Bewegung und im Vorfeld des Militärputsches, sich vehement gegen einen Militärputsch zur Wehr zu setzen, hat sich schon sehr früh als eine luftleere Drohgebärde entpuppt. Aber seit der nachträglichen Amtsenthebung der Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra im Zusammenhang mit dem Reissubventionsprojekt ihrer Regierung, was ihren Ausschluss von der Politik für 5 Jahre zur Folge hat, wird wieder über die Haltung der Rothemden diskutiert. Weiterlesen

„Beeinträchtigte Vermarktungsstrategie“

In der Online-Ausgabe der thailändischen Wirtschaftszeitung Stock News Online (ข่าวหุ้น) erschien am 26.01.2015 ein – allerdings anonymer – Kommentar zur nachträglichen Amtsenthebung der Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร). Hier die deutsche Übersetzung des Kommentars von PWT: Weiterlesen

Yingluck Shinawatra

Seit der Ankündigung ihrer Kandidatur im Mai 2011 war Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร) umfassender Kritik von allen Seiten ausgesetzt – „every step of her actions“[1] wurde von der thailändischen Gesellschaft, dem Militär, der oppositionellen Demokratischen Partei und von ihrem eigenen Kabinett genau verfolgt[2]. Weiterlesen

Wer war für das Scheitern der Parlamentswahlen am 02.02.2014 verantwortlich?

Am 21.12.2014 gab Herr Somchai Srisutthiyakorn (สมชัย ศรีสุทธิยากร), Chef der Verwaltungsabteilung der Wahlkommission, den thailändischen Tageszeitungen Matichon (มติชน) und The Nation und zufolge bekannt, die Wahlkommission überprüfe rechtliche Möglichkeiten, eine Entschädigung in Höhe von drei Milliarden Baht, also umgerechnet 75 Millionen Euro, von Personen zurückzufordern, die für die Annullierung der Parlamentswahlen am 02.02.2014 verantwortlich waren. Weiterlesen

Mögliche kontraproduktive Folgen eines nachträglichen Amtenthebungsverfahrens

Am 06.11.2014 beschloss die gesetzgebende Nationalversammlung (National Legislative Assembly /NLA) in einer geheimen Abstimmung, dass sie über zwei, von der nationalen Anti-Korruptionskommission (National Anti-Corruption Commission/NACC) eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses Somsak Kiatsuranond (สมศักดิ์ เกียรติสุรนนท์) und den früheren Präsidenten des Senats Nikhom Wairatpanich (นิคม ไวยรัชพานิช) abstimmen wird. 87 NLA-Mitglieder stimmten dafür, 75 dagegen. Es gab 15 Stimmenenthaltungen.[1] Weiterlesen

Die gesetzgebende Nationalversammlung stattet sich mit der Macht zur Amtsenthebung aus

Die von der Militärjunta installierte gesetzgebende Nationalversammlung (National Legislative Assembly/NLA) hat am vergangenen 25.09.2014 in der dritten und somit letzten Lesung einen Entwurf der NLA-Sitzungsordnung verabschiedet. Unter anderem hat sich die NLA mit Hilfe dieser Sitzungsordnung mit der Befugnis ausgestattet, Amtsenthebungsverfahren gegen politische Amtsträger durchzuführen[1]. Weiterlesen

“Ob Thaksin an die Demokratie glaubt, interessiert mich nicht.” Ein Interview mit Nithi Eawsiwong

Nithi Eawsiwong (นิธิ เอียวศรีวงศ์ / * 8.05.1940) gehört zweifelsohne zu den bekanntesten und bedeutendsten Historikern Thailands. Ferner gilt er als ein scharfsinniger Kommentator der thailändischen Politik. Von den renommierten thailändischen Intellektuellen scheint Nithi seit dem Militärputsch am 22.05.2014 fast der einzige zu sein, der sich mit Zivilcourage und intellektueller Redlichkeit über die politische Situation geäußert hat, wie sein Text zum Thema „Thailändische Intellektuelle und die Modernität“ unter Beweis stellt. Weiterlesen

Juristisches Nachspiel zum Reissubventionsprojekt von Yingluck

Die Vorgeschichte:

Wie PWT bereits ausführlich gebloggt hat, hat die Anti-Korruptionskommission (National Anti Corruption Commission – NACC) am 08. Mai 2014 Yingluck Shinawatra im Rahmen einer Untersuchung von Korruptionsvorwürfen bei der Umsetzung des umstrittenen Reissubventionsprojekts ihrer Regierung für schuldig befunden; bereits am Vortag war Yingluck aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Der Vorwurf lautete: Yingluck sei ihrem Amt als Premierministerin nicht nachgekommen, um Korruption im Rahmen des Reissubventionsprojekts zu verhindern. Weiterlesen