Nicht vier, sondern zwölf Jahre

Seit Juni 1932 hat es in Thailand insgesamt 24 Putschversuche gegeben. Statistisch betrachtet hat das thailändische Militär alle dreieinhalb Jahre also irgendeinen Anlass gesehen, mit Hilfe seiner Soldaten und Waffen alle Staatsgewalt an sich zu reißen. Von diesen 24 Putschversuchen haben die Putschisten 13 Mal erfolgreich geputscht. 11 andere Putschversuche waren dagegen gescheitert, wobei alle letzten drei Putsche, nämlich im Jahr 1991, 2006 und 2014, für das Militär erfolgreich waren. Weiterlesen

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Warum muss Art. 279 der Verfassung von 2017 abgeschafft werden?

Der thailändische Staatsrechtler Piyabutr Saengkanokkul, der bis zu seinem politischen Engagement ein Mitglied des legendären Juristenzusammenschlusses Nitirat war, hat in letzter Zeit für Schlagzeilen gesorgt, als er bekannt gegeben hat, dass er in die Politik gehen und die noch zu gründende „Anakhot Mai“ Partei aktiv mitgestalten will. Danach hat er eine ganze Reihe von Vorschlägen gemacht, über die PWT bereits gebloggt hat. (Sieh hier, hier, hier und hier.) Auch für den äußerst problematischen letzten Artikel der aktuellen Verfassung von 2017, nämlich Art. 279, hat Piyabutr einen Vorschlag: Dieser ist abzuschaffen, sobald ein gewähltes Parlament existiert. Deutsche Übersetzung seines Vorschlags von PWT: Weiterlesen

Und Art. 44 lässt grüßen

Auch wenn sie vom Volk nicht gewählt worden ist und primär durch ihre Waffengewalt an die Macht gekommen ist, gibt sich Thailands Militärregierung unter General Prayuth Chan-ocha vor allem nach außen gerne als eine Regierung unter einer Verfassung, seitdem diese durch ein Referendum formell abgesegnet worden ist. Weiterlesen

Abweichungen der neuen Verfassung vom Verfassungsentwurf Teil II: Art. 5

Wie PWT bereits gebloggt hat, ist die Junta in Thailand dem Wunsch des Palastes nach gewissen Änderungen in der neuen, durch das Referendum im August 2016 von der Mehrheit der beteiligten Wähler bewilligten Verfassung nachgekommen. Neben Art. 16 gibt es auch eine interessante Änderung des Art. 5. Weiterlesen

Die Thailänder lassen sich überraschen

In weniger als 24 Stunden wird die thailändische Bevölkerung eine neue Verfassung erhalten. Unter dem verstorbenen König Bhumibol gab es 18 unterschiedliche Verfassungen. Weiterlesen

Eine neue Verfassung für Thailand

Wie die Medien in Thailand übereinstimmend berichten (siehe u.a. hier und hier), wird die thailändische Bevölkerung am 06.04.2017 eine neue Verfassung bekommen. Für Thailand wird sie – je nach Lesart* – die 20. bzw. 21. Verfassung sein. Weiterlesen