Yingluck Shinawatra

Seit der Ankündigung ihrer Kandidatur im Mai 2011 war Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร) umfassender Kritik von allen Seiten ausgesetzt – „every step of her actions“[1] wurde von der thailändischen Gesellschaft, dem Militär, der oppositionellen Demokratischen Partei und von ihrem eigenen Kabinett genau verfolgt[2]. Weiterlesen

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Die gesetzgebende Nationalversammlung stattet sich mit der Macht zur Amtsenthebung aus

Die von der Militärjunta installierte gesetzgebende Nationalversammlung (National Legislative Assembly/NLA) hat am vergangenen 25.09.2014 in der dritten und somit letzten Lesung einen Entwurf der NLA-Sitzungsordnung verabschiedet. Unter anderem hat sich die NLA mit Hilfe dieser Sitzungsordnung mit der Befugnis ausgestattet, Amtsenthebungsverfahren gegen politische Amtsträger durchzuführen[1]. Weiterlesen

Juristisches Nachspiel zum Reissubventionsprojekt von Yingluck

Die Vorgeschichte:

Wie PWT bereits ausführlich gebloggt hat, hat die Anti-Korruptionskommission (National Anti Corruption Commission – NACC) am 08. Mai 2014 Yingluck Shinawatra im Rahmen einer Untersuchung von Korruptionsvorwürfen bei der Umsetzung des umstrittenen Reissubventionsprojekts ihrer Regierung für schuldig befunden; bereits am Vortag war Yingluck aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Der Vorwurf lautete: Yingluck sei ihrem Amt als Premierministerin nicht nachgekommen, um Korruption im Rahmen des Reissubventionsprojekts zu verhindern. Weiterlesen

Nachträgliche Anmerkungen zum Beschluss der Anti-Korruptionskommission (NACC) über Yinglucks Amtsunterlassung im Reissubvenstionsprojekt

Am 08. Mai 2014 hat die Anti-Korruptionskommission (National Anti Corruption Commission – NACC) Yingluck Shinawatra im Rahmen einer Untersuchung von Korruptionsvorwürfen bei der Umsetzung des umstrittenen Reissubventionsprojekts der Regierung für schuldig befunden; bereits am Vortag war Yingluck aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Der Vorwurf lautet: Yingluck sei ihrem Amt als Premierministerin nicht nachgekommen, um Korruption im Rahmen des Projekts zu verhindern. Hier die Pressemitteilung der Kommission im Wortlaut[1]. Weiterlesen

Thailands nächste Schicksalstage

Thailand stehen demnächst weitere Schicksalstage bevor. Hier ein Überblick:

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