Abhisits neuer Vorstoß in Richtung „Neutraler Premierminister“ und eine Replik

Am 11.05.2014 postete Abhisiti Vejjajiva (อภิสิทธิ์ เวชชาชีวะ), Vorsitzender der Demokratischen Partei (Democrat Party), einen Text auf seiner Facebook-Seite[1] also einen neuen Vorstoß in Richtung „Neutraler Premierminister“. Über den Text wird im Moment kontrovers diskutiert. Hier zwei Übersetzungen: 1) Abhisits Posting und 2) eine Replik darauf. Weiterlesen

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Gedanken zu Abhisits Reformvorschlägen

Um Möglichkeiten zur Umsetzung seines Reformplans zu diskutieren und auszuarbeiten, hat sich Abhisit Vejjajiva (อภิสิทธิ์ เวชชาชีวะ), Vorsitzender der Demokratischen Partei (Democrat Party), in den letzten 10 Tagen mit verschiedenen politischen Akteuren getroffen. Die wichtigsten Akteure der seit Ende 2013 andauernden politischen Krise in Thailand, nämlich der Anführer der Protestbewegung PDRC Suthep Thaugsuban[1] (สุเทพ เทือกสุบรรณ) und die Interimsregierungschefin Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร), waren allerdings nicht darunter. Weiterlesen

Art. 7: Szenarien für die Anwendung und gegenwärtige Auslegungen

Die Monarchie ist in Thailand seit 1932 einer Verfassung untergeordnet, das bedeutet, dass dem König nur eine formale Rolle zukommt. Jedoch verfügt die aktuelle Verfassung von 2007 (wie auch die vorhergehende von 1997) in „Kapitel 1 – Allgemeine Verfügungen“ über einen Artikel, der, je nach Interpretation, in ganz bestimmten Fällen diese Einschränkung auf die rein formale Zuständigkeit des Königs zur Unterzeichnung von Gesetzen und Dekreten aufheben könnte.

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