„Den Pai töten, um die Affen zu warnen“

Am 02.12.2016 hat BBC Thailand einen von der thailändischen Junta offensichtlich als problematisch angesehenen Beitrag über das Leben von Thailands neuem König Maha Vajiralongkorn veröffentlicht, der von ca. 2.800 Personen auf Facebook geteilt wurde. Der Student und Aktivist Jaturaphat Bunphatthararaksa alias Pai Daodin war einer dieser 2.800 Menschen. Noch am gleichen Tag hat ein Militäroffizier in Khon Kaen, wo der Student geboren wurde und die dortige Universität besucht, eine Anzeige wegen Art. 112 des Strafgesetzbuchs (Majestätsbeleidigung) gegen Pai erstattet. Hier sei erwähnt, dass Pai bei einer legendären Protestaktion vor dem Militärmachthaber und Putschanführer General Prayuth Chan-ocha nach dem Militärputsch im Mai 2014 die Militäreinheit in Khon Kaen dermaßen blamiert haben soll, dass die diesmalige Anzeige gegen ihn von manchen politischen Beobachtern als eine Art Vergeltung der dortigen Militäreinheit gegen den jungen Aktivisten gesehen wird. Und bislang soll Pai die einzige der ca. 2.800 Personen sein, die den BBC-Beitrag geteilt haben, die wegen Majestätsbeleidigung verfolgt wird. Selbst BBC Thailand ist nicht einmal von den Behörden aufgefordert worden, den Beitrag zu entfernen. D.h. der Beitrag vom 02.12.2016 kann bis heute problemlos auf der Website von BBC Thailand aufgerufen werden. Weiterlesen

Ist Thailand noch ein Beamtenstaat, oder schon ein Soldatenstaat?

In einer kleinen Nachricht lässt sich die seit dem jüngsten Militärputsch im Mai 2014 allgegenwärtige Entwicklung, wie das militärische Denken Thailand allmählich okkupiert, noch einmal deutlich erkennen. Weiterlesen

6-4-8-2-5 oder das Meechai-Rezept

Nach der Veröffentlichung eines neuen Verfassungsentwurfs, des sogenannten Meechai-Entwurfs, ist über dessen Inhalt bereits viel diskutiert worden. Wichtig dabei ist aber auch, dass in diesem Verfassungsentwurf auf verschiedenen Ebenen eine verfassungsrechtliche Verlängerung der Existenz der derzeitigen Junta durch die Hintertür verankert ist. Eine der interessantesten Maßnahmen ist die Roadmap dafür, was nach dem bevorstehenden Verfassungsreferendum passieren soll. Alleine dank dieser Bestimmungen wird die Junta Thailand um fast ein weiteres halbes Jahr erhalten bleiben. Hier eine diesbezügliche Darstellung von Ilaw Thailand: Weiterlesen

Verfassungsreferendum: „Eine sehr ungemütliche Situation“ für die Junta

Lässt man die sogenannte Politik der Farben außer Acht, gilt Sombat Boon-ngamanong (สมบัติ บุญงามอนงค์) alias Bo. Ko. Lai Chut (บ.ก. ลายจุด / der gepunktete Redakteur) Weiterlesen