Das Verfassungsgericht im Entwurf für die Verfassung 2016: Ein Ersatz-König für Thailand in der Post-Bhumibol-Ära?

Eugénie Mérieau, eine Doktorandin am Pariser Institut national des langues et civilisations orientales (INALCO), setzt sich in ihrem Beitrag für die jüngste Ausgabe der Fachzeitschrift Kyoto Review of Southeast Asia mit der zukünftigen Rolle des thailändischen Verfassungsgerichts, das im sogenannten Meechai-Entwurf vorgesehen ist, auseinander. Deutsche Übersetzung von PWT. Mit freundlicher Genehmigung der Autorin. Weiterlesen

6-4-8-2-5 oder das Meechai-Rezept

Nach der Veröffentlichung eines neuen Verfassungsentwurfs, des sogenannten Meechai-Entwurfs, ist über dessen Inhalt bereits viel diskutiert worden. Wichtig dabei ist aber auch, dass in diesem Verfassungsentwurf auf verschiedenen Ebenen eine verfassungsrechtliche Verlängerung der Existenz der derzeitigen Junta durch die Hintertür verankert ist. Eine der interessantesten Maßnahmen ist die Roadmap dafür, was nach dem bevorstehenden Verfassungsreferendum passieren soll. Alleine dank dieser Bestimmungen wird die Junta Thailand um fast ein weiteres halbes Jahr erhalten bleiben. Hier eine diesbezügliche Darstellung von Ilaw Thailand: Weiterlesen

„Lieber keine Verfassungsabstimmung, als eine verlogene.“

Das von der Junta im Alleingang eingesetzte Verfassungskomitee (Constitution Drafting Committee/CDC)[1] hat Ende Januar 2016 den ersten Entwurf einer neuen Verfassung präsentiert[2]. Weiterlesen

Wenn es nach Prayuth ginge, soll das thailändische Militär wieder straffrei putschen dürfen

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des zentralen Verwaltungsorgans der Putschisten National Council for Peace and Order (NCPO) hat General Prayuth Chan-ocha (ประยุทธ์ จันทร์โอชา) thailändischen Zeitungsberichten zufolge Weiterlesen

Verfassungsreferendum sehr wahrscheinlich, Modus offen

Thailand steht vor einem weiteren Schicksalstag. Am 06.09.2015 wird der Rat für Reformen (National Reform Council / NRC) über den von der Verfassungskommission (Constitution Drafting Committee / CDC) erarbeiteten, seit kurzem öffentlich zugänglichen Entwurf einer neuen Verfassung abstimmen. Weiterlesen

Prayuths dritter Putsch

Der Anführer des Militärputsches vom 22.05.2014 – und seitdem alleinige Machthaber – General Prayuth Chan-ocha (ประยุทธ์ จันทร์โอชา) hat immer wieder betont, dass nicht er alleine über die Zukunft des Landes entscheide, Weiterlesen

Thailands 20. Verfassung. Folge II: Thailands (wieder einmal) neues, von der Verfassungskommission angestrebtes, politisches System kennenlernen

Bereits gegen Ende vergangenen Jahres hat die von der Junta eingesetzte, verfassungsgebende Kommission (คณะกรรมการร่างรัฐธรรมนูญ/Constitution Drafting Committee/CDC) unter Leitung des aufgrund seiner bisherigen Karriere nicht unumstrittenen Juristen Bowornsak Uwanno (บวรศักดิ์ อุวรรณโณ) Leitlinien für das politische System, Weiterlesen

Thailands 20. Verfassung. Folge I: Der Militärputsch ist die Mutter aller Verfassungen

Thailand gehört zweifelsohne zu den Ländern, die die meisten Verfassungen verabschiedet haben.  Als Vergleich hat Südkorea im Jahr 1948 eine permanente Verfassung verabschiedet, die bislang 9-mal in unterschiedlichem Umfang geändert worden ist[1], während die Türkei seit 1876 insgesamt fünf Verfassungen erhalten hat[2] und Chile vor der großen Verfassungsreform im Jahr 2005 drei Verfassungen hatte .[3] In Thailand war die letzte permanente Verfassung, die beim Militärputsch am 22.05.2014 von der Junta außer Kraft gesetzt wurde, bereits die 19. seit dem Umsturz der absoluten Monarchie und der Umwandlung der Staatsform in eine konstitutionelle Monarchie im Jahr 1932. Weiterlesen