„Beeinträchtigte Vermarktungsstrategie“

In der Online-Ausgabe der thailändischen Wirtschaftszeitung Stock News Online (ข่าวหุ้น) erschien am 26.01.2015 ein – allerdings anonymer – Kommentar zur nachträglichen Amtsenthebung der Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร). Hier die deutsche Übersetzung des Kommentars von PWT: Weiterlesen

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Yingluck Shinawatra

Seit der Ankündigung ihrer Kandidatur im Mai 2011 war Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร) umfassender Kritik von allen Seiten ausgesetzt – „every step of her actions“[1] wurde von der thailändischen Gesellschaft, dem Militär, der oppositionellen Demokratischen Partei und von ihrem eigenen Kabinett genau verfolgt[2]. Weiterlesen

Mögliche kontraproduktive Folgen eines nachträglichen Amtenthebungsverfahrens

Am 06.11.2014 beschloss die gesetzgebende Nationalversammlung (National Legislative Assembly /NLA) in einer geheimen Abstimmung, dass sie über zwei, von der nationalen Anti-Korruptionskommission (National Anti-Corruption Commission/NACC) eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses Somsak Kiatsuranond (สมศักดิ์ เกียรติสุรนนท์) und den früheren Präsidenten des Senats Nikhom Wairatpanich (นิคม ไวยรัชพานิช) abstimmen wird. 87 NLA-Mitglieder stimmten dafür, 75 dagegen. Es gab 15 Stimmenenthaltungen.[1] Weiterlesen

Die gesetzgebende Nationalversammlung stattet sich mit der Macht zur Amtsenthebung aus

Die von der Militärjunta installierte gesetzgebende Nationalversammlung (National Legislative Assembly/NLA) hat am vergangenen 25.09.2014 in der dritten und somit letzten Lesung einen Entwurf der NLA-Sitzungsordnung verabschiedet. Unter anderem hat sich die NLA mit Hilfe dieser Sitzungsordnung mit der Befugnis ausgestattet, Amtsenthebungsverfahren gegen politische Amtsträger durchzuführen[1]. Weiterlesen

Nachträgliche Anmerkungen zum Beschluss der Anti-Korruptionskommission (NACC) über Yinglucks Amtsunterlassung im Reissubvenstionsprojekt

Am 08. Mai 2014 hat die Anti-Korruptionskommission (National Anti Corruption Commission – NACC) Yingluck Shinawatra im Rahmen einer Untersuchung von Korruptionsvorwürfen bei der Umsetzung des umstrittenen Reissubventionsprojekts der Regierung für schuldig befunden; bereits am Vortag war Yingluck aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Der Vorwurf lautet: Yingluck sei ihrem Amt als Premierministerin nicht nachgekommen, um Korruption im Rahmen des Projekts zu verhindern. Hier die Pressemitteilung der Kommission im Wortlaut[1]. Weiterlesen

Was könnte nach dem Kriegsrecht kommen?

Die Ausrufung des Kriegsrechts durch den Oberkommandierenden des thailändischen Heeres General Prayuth Chan-ocha (ประยุทธ์ จันทรโอชา) war wirklich nicht überraschend. Man hatte den Eindruck, dass es so kommen musste. Nicht nur die Rothemdenorganisation United Front of Democracy against Dictatorship (UDD) hat im Vorfeld mehrfach vor einer Ausrufung des Kriegsrechts durch das Militär gewarnt.[1] Auch zahlreiche Medien haben ihre Leser auf das Thema eingestimmt.[2] Weiterlesen

„Müssen wir ein Verfassungsgericht respektieren, das die Verfassung zerstört?“: Ein Interview mit Worachet Pakeerut

Einen Tag nach dem folgenreichen Urteil des thailändischen Verfassungsgerichts über Amtsmissbrauch und Vorteilnahme durch Yingluck Shinawatra im Fall der Versetzung eines ranghohen Beamten sprach die thailändische Net-Zeitung Prachatai (ประชาไท) mit dem in Göttingen ausgebildeten thailändischen Staatsrechtler Worachet Pakeerut (วรเจตน์ ภาคีรัตน์) über das Urteil und die als problematisch angesehene Rolle des Verfassungsgerichts.[1] Weiterlesen

War die Klage im Fall Thawil Pliansri vor dem Verfassungsgericht zulässig?

Auch wenn das Urteil bereits gefällt worden ist, lohnt es sich, die Klage im Fall Thawil Pliansri (ถวิล เปลี่ยนศรี) vor dem thailändischen Verfassungsgericht noch einmal unter die Lupe zu nehmen. Schließlich hat das Urteil weitreichende Folgen für die Weiterentwicklung der politischen Krise in Thailand.

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Thailands nächste Schicksalstage

Thailand stehen demnächst weitere Schicksalstage bevor. Hier ein Überblick:

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Urteil des Verfassungsgerichts im Fall Thawil Pliansri (ถวิล เปลี่ยนศรี) und 5 mögliche Szenarien

Abhisit Vejjajiva, Vorsitzender der Demokratischen Partei, brachte kürzlich ein wenig Ruhe und Entspannung in die thailändische Politik. Er zeigte sich bereit, Gespräche mit verschiedenen Institutionen und Persönlichkeiten zu führen, um Möglichkeiten für Neuwahlen und damit verbundene Reformen auszuloten.[1] Nichtsdestotrotz darf man nicht vergessen, dass noch ein entscheidendes Urteil des Verfassungsgerichts bevorsteht.

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