Der Fluch der dritten Generation?

von Rüdiger Korff*

In einem alten chinesischen Sprichwort heißt es: Die erste Generation baut auf, die zweite Generation erhält und die dritte Generation verprasst den Reichtum. Weiterlesen

Das Netzwerk der Kontrollorganisationen in Thailand

von Rüdiger Korff*

Es ist üblich, dass in einem demokratischen System Organisationen bestehen, die den politischen Prozess im Parlament und die Regierung kontrollieren bzw. auf Anfrage politische Entscheidungen auf ihre Konformität mit der Verfassung überprüfen. Das wichtigste Kontrollgremium ist üblicherweise das Verfassungsgericht. Da gewählte Politiker Immunität genießen, sind Kommissionen und Ausschüsse notwendig, die u.a. das Verhalten der Politiker überprüfen können und gegebenenfalls Immunität aufheben können.

In Thailand ging man bei der Ausarbeitung der Verfassung von 2007 davon aus, dass Thaksin das Ziel hatte, die Verfassung von 1997 und damit die demokratische Ordnung aufzulösen. Es wird ihm vorgeworfen, auf der Basis der klaren Mehrheit im Parlament und Senat die Organe wie Verfassungsgericht usw. mit Unterstützern zu besetzen und damit deren Kontrollfunktion zu unterminieren. In der neuen Verfassung sollte dieses verhindert werden. Deshalb werden die Mitglieder der Kommissionen und Organe unabhängig von gewählten Politikern, also dem Parlament und der Regierung bestimmt. Grundsätzlich können keine Mitglieder des Parlamentes oder des Senates sowie des Kronrates (privy council) Mitglieder dieser Kommissionen usw. werden. Zentrale Organisationen sind:

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Ein zersplittertes Land?

von Rüdiger Korff*

Hintergründe der aktuellen Proteste

Ein Grund für die lange Phase der unklaren politischen Verhältnisse in Thailand seit 2005, die mehrmals zu offenen und sehr weitreichenden Konflikten führten (2006 Militärputsch, 2008 Besetzung der Flughäfen, 2009 und 2010 Demonstrationen mit vielen Getöteten, 2013/14 Besetzung Bangkoks), wird in der Zersplitterung des Landes gesehen. Spätestens mit den Protesten 2005 in Bangkok gegen den mit großer Mehrheit im Amt bestätigten Premierminister Thaksin, wurde, so wird argumentiert, die vormals so offensichtliche Einheit und der starke nationale Konsens aufgelöst. Worin bestand nun dieser Konsens, bzw. bestand er wirklich? Ist es tatsächlich eine Zersplitterung, oder nicht sehr viel mehr die Forderung nach stärkerer Integration des Landes, d.h. nach wirklicher Einheit?

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