Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil III: Szenarien über die Thronfolge gemäß der geltenden Übergangsverfassung der Militärregierung von 2014

Die Putschisten haben zwar die Verfassung von 2007 außer Kraft gesetzt, aber Teil II „Über den König“ unangetastet blieb und später in die bis dato gültige Übergangsverfassung von 2014 integriert wurde, gilt dieser Teil der Verfassung weiterhin für die Thronfolge. Weiterlesen

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Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil II: Gibt es einen gesetzlich vorgesehenen Thronfolger? Wenn ja, wen?

Im April 2009 gab der adelige Bangkoker Bürgermeister Sukhumbhand Paribatra, ein Cousin des Königs, in Der Spiegel  folgendes Interview zur Thronfolge: Weiterlesen

Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil I: Palastgesetz und Verfassung

Die Frage der Thronfolge ist ein gleichermaßen heiß diskutiertes wie totgeschwiegenes Thema in Thailands Gesellschaft. Das Lèse-Majesté-Gesetz hält das Thema von der Öffentlichkeit fern und wird die Thronfolge doch diskutiert, ist die Sachlage nicht eindeutig. Eine genauere Analyse in drei Teilen soll einen Überblick verschaffen und denkbare Szenarien vorstellen: Weiterlesen

Hintergründe von Thailands phänomenal niedriger Arbeitslosenquote

Neben dem Bruttoinlandsprodukt, den Immobilienpreisen und der Inflationsrate ist die Arbeitslosenquote zweifelsohne ein wichtiger Indikator für den Zustand einer Volkswirtschaft. Weiterlesen

Mit dem ICE durch Thailand: Die neue Ausrichtung des Infrastrukturprojekts unter der Militärregierung

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Streit um das Infrastrukturprojekt der Yingluck-Regierung beginnt nun die Umsetzung der ersten neuen Bahnstrecken. Wie PWT hier gebloggt hat[1], Weiterlesen

§ 112 des thailändischen Strafgesetzbuchs

Es ist wohl nicht übertrieben zu behaupten, dass Art. 112 des thailändischen Strafgesetzbuchs, der von lèse-majesté handelt, mittlerweile weltweit bekannt ist. In fast allen aktuellen Thailand-Reiseführern wird dieser Gesetzesartikel als wichtiger Hinweis darüber erwähnt, was einem ausländischen Besucher im thailändischen Königreich rechtlich widerfahren könnte, falls er den Art. 112 absichtlich oder unabsichtlich verletzt. Weiterlesen

Wohnheimgesetz: Künftig weiblich und männlich scharf getrennt

Die Moralisierung der thailändischen Politik und Gesellschaft, die beispielsweise bei der betonten Förderung der 12 Grundwerte nach dem alleinigen Militärmachthaber General Prayuth Chan-ocha oder beim Gesetz zur Förderung und zum Schutz des Buddhismus gut zu beobachten ist, scheint unaufhaltsam weiter zu gehen. Nun will der thailändische Staat das Leben von Menschen im Alter von unter 25 Jahren gesetzlich strenger reglementieren. Weiterlesen

Geplante strafrechtliche Verfolgung von Vergehen gegen den Buddhismus

Das zentrale Verwaltungsorgan der Putschisten, der National Council for Peace and Order (NCPO), hat kürzlich einen spätestens seit 2007 (also kurz nach dem vorletzten Militärputsch), vom Amt für buddhistische Angelegenheiten erarbeiteten, aber umstrittenen[1] Entwurf des Gesetzes zur Förderung und zum Schutz des Buddhismus bewilligt und ihn an den Staatsrat und dann an die Regierung sowie die gesetzgebende Nationalversammlung zur Überprüfung und Verabschiedung weitergeleitet.[2] Weiterlesen

Der Kampf um Einfluss: Die Beziehungen Thailand-China und Thailand-USA

Egal ob in der Wirtschaft, um Öl oder um Einfluss: Es gibt viele Bereiche, in denen die USA und China sich als Rivalen gegenüber stehen. Und auch in Bezug auf andere Länder treten diese beiden Nationen in Konkurrenz zueinander. Zum Beispiel, wenn es um Thailand geht.

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Building the Thai Future 2020

Das Transport-Infrastrukturprojekt der Yingluck-Regierung nach dem Urteil des Verfassungsgerichts

Das noch von der thailändischen Regierung unter Ex-Premierministerin Yingluck Shinawatra geplante 6-jährige Transport-Infrastrukturprojekt „Thailand Future 2020“ erfährt nun unter der Militärregierung neuen Aufschwung: Der National Council for Peace and Order (NCPO) hat einem überarbeiteten Plan des Transportministeriums mit einem Umfang von 2,4 Billionen Baht (etwa 54 Milliarden Euro) zugestimmt. Die endgültige Ausformulierung des Projekts soll bis Ende des Jahres verkündet werden. Damit beträgt die finanzielle Belastung knapp eine halbe Billion Baht mehr als das Projekt der Yingluck-Regierung. Dieses war erst Anfang April dieses Jahres vom Verfassungsgericht aufgrund der vorgesehenen Finanzierung vorläufig auf Eis gelegt worden. Mit der Wiederaufnahme des Projekts kommen einige Fragen auf: Welche Bedeutung hat das Projekt für Thailand? Welche Folgen haben das Gerichtsurteil und die Neuformulierung des Projekts? Was steht hinter dem Streit um die Finanzierung? Weiterlesen