Yingluck Shinawatra

Seit der Ankündigung ihrer Kandidatur im Mai 2011 war Yingluck Shinawatra (ยิ่งลักษณ์ ชินวัตร) umfassender Kritik von allen Seiten ausgesetzt – „every step of her actions“[1] wurde von der thailändischen Gesellschaft, dem Militär, der oppositionellen Demokratischen Partei und von ihrem eigenen Kabinett genau verfolgt[2]. Weiterlesen

Wer war für das Scheitern der Parlamentswahlen am 02.02.2014 verantwortlich?

Am 21.12.2014 gab Herr Somchai Srisutthiyakorn (สมชัย ศรีสุทธิยากร), Chef der Verwaltungsabteilung der Wahlkommission, den thailändischen Tageszeitungen Matichon (มติชน) und The Nation und zufolge bekannt, die Wahlkommission überprüfe rechtliche Möglichkeiten, eine Entschädigung in Höhe von drei Milliarden Baht, also umgerechnet 75 Millionen Euro, von Personen zurückzufordern, die für die Annullierung der Parlamentswahlen am 02.02.2014 verantwortlich waren. Weiterlesen

Rezension: Vice News – Driving Ferrari with Thai Royalists

„Driving around a city like Bangkok in your precious little pony, that’s about as good as it gets. And that’s exactly what we fight for”. Thanat Thanakitamnuay (ธนัตถ์ ธนากิจอำนวย), auch “Nat” genannt, und Victor Kritsanaseranee (วิคเตอร์ กฤษณะเศรณี), beide höherrangige Mitglieder des People Democratic Reform Comitees (PDRC), geben Vice-Korrespondent Tim Pool während einer kleinen Spritztour mit ihrem Ferrari einen Einblick in die Hintergründe des politischen Konfliktes und wir sind als Zuschauer live dabei. Weiterlesen

Nachträgliche Anmerkungen zum Beschluss der Anti-Korruptionskommission (NACC) über Yinglucks Amtsunterlassung im Reissubvenstionsprojekt

Am 08. Mai 2014 hat die Anti-Korruptionskommission (National Anti Corruption Commission – NACC) Yingluck Shinawatra im Rahmen einer Untersuchung von Korruptionsvorwürfen bei der Umsetzung des umstrittenen Reissubventionsprojekts der Regierung für schuldig befunden; bereits am Vortag war Yingluck aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichts ihres Amtes als Premierministerin enthoben worden. Der Vorwurf lautet: Yingluck sei ihrem Amt als Premierministerin nicht nachgekommen, um Korruption im Rahmen des Projekts zu verhindern. Hier die Pressemitteilung der Kommission im Wortlaut[1]. Weiterlesen

Die Behinderung der Wahl

Ob einige Akteure der Wahl 2014 versuchten, diese zu verhindern, ist Interpretations- und Ansichtssache. Mehr oder weniger offensichtlich ist jedoch, dass es einige Aktionen und Vorgänge gab, welche das Voranschreiten der Wahl teilweise beträchtlich behinderten und noch behindern.

Das PDRC
Die Demonstrationen zu Beginn der Krise hatten die Regierung so unter Druck gesetzt, dass sie sich zum Rücktritt genötigt fühlte. Allerdings gab Suthep, PDRC-Mitglied und Demo-Anführer, bei Verkündung von Neuwahlen sofort bekannt, dass das PDRC die Wahlen boykottieren würde und rief die Regierungsgegner zur Verweigerung der Stimmabgabe und zur Blockade der Wahllokale auf, wobei die Democrat Party diesem Ruf ebenfalls folgte (hierbei ist zu erwähnen, dass Wählen in Thailand nicht nur ein Recht, sondern gemäß Art. 72 der aktuellen Verfassung auch eine Pflicht ist). Viele Demonstranten folgten dieser Aufforderung und blockierten und/oder stürmten den Ort der Kandidatenregistrierung und verhinderten diese so teilweise. Zwei Tage nach der Wahl vom 02.02. reichte das PDRC und eine Gruppe ernannter Senatoren eine Klage beim Verfassungsgericht ein, die Wahl wäre verfassungswidrig.[1] Weiterlesen

War die Klage im Fall Thawil Pliansri vor dem Verfassungsgericht zulässig?

Auch wenn das Urteil bereits gefällt worden ist, lohnt es sich, die Klage im Fall Thawil Pliansri (ถวิล เปลี่ยนศรี) vor dem thailändischen Verfassungsgericht noch einmal unter die Lupe zu nehmen. Schließlich hat das Urteil weitreichende Folgen für die Weiterentwicklung der politischen Krise in Thailand.

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Abhisits neuer Vorstoß in Richtung „Neutraler Premierminister“ und eine Replik

Am 11.05.2014 postete Abhisiti Vejjajiva (อภิสิทธิ์ เวชชาชีวะ), Vorsitzender der Demokratischen Partei (Democrat Party), einen Text auf seiner Facebook-Seite[1] also einen neuen Vorstoß in Richtung „Neutraler Premierminister“. Über den Text wird im Moment kontrovers diskutiert. Hier zwei Übersetzungen: 1) Abhisits Posting und 2) eine Replik darauf. Weiterlesen

Hate Speech / Hassrede. Verliert das Land des Lächelns seine Moral?

„Alle, die ihr uns zuhört, erhebt euch, so dass wir alle für unser Ruanda kämpfen können. Wir müssen den Tutsi ein Ende bereiten, sie auslöschen, aus dem Land herausfegen.“[1]

So klang es 1994 aus den ruandischen Radios. Damals wurden mehr als 800 000 Angehörige der Tutsi-Minderheit ermordet. Heute weiß man, dass die Medien in Ruanda während der Zeit des Völkermords eine tödliche Rolle spielten. Vor allem der Radiosender RTLMC (Radio-Télévision Libre des Mille Collines) nutzte das Massenmedium, um extremistisches Gedankengut zu verbreiten und rief dazu auf, die Bevölkerungsgruppe der Tutsi ausnahmslos auszumerzen. Die Verantwortlichen sind heute zu Gefängnisstrafen verurteilt.[2]

Was hat das mit Thailand zu tun?

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„Ein Militärputsch ist nichts Verwerfliches.“ Eine Rede des früheren PAD-Anführers Sondhi Limthongkul

Sondhi Limthongkul (สนธิ ลิ้มทองกุล), früherer Anführer der People’s Alliance for Democracy (PAD), der ersten Organisation der Gelbhemden, hatte sich sonst vom PDRC ferngehalten. Nun trat er am vergangenen Freitag, dem 09.05.2014, auf einer der PDRC-Bühnen im Rahmen der Aktion „Allerletzte Schlacht“ auf.[1] Seine bemerkenswerte Rede bringt eindeutig zum Ausdruck, was ein Teil anti-demokratischer Kräfte in Thailand will. Weiterlesen