Das Verfassungsgericht im Entwurf für die Verfassung 2016: Ein Ersatz-König für Thailand in der Post-Bhumibol-Ära?

Eugénie Mérieau, eine Doktorandin am Pariser Institut national des langues et civilisations orientales (INALCO), setzt sich in ihrem Beitrag für die jüngste Ausgabe der Fachzeitschrift Kyoto Review of Southeast Asia mit der zukünftigen Rolle des thailändischen Verfassungsgerichts, das im sogenannten Meechai-Entwurf vorgesehen ist, auseinander. Deutsche Übersetzung von PWT. Mit freundlicher Genehmigung der Autorin. Weiterlesen

6-4-8-2-5 oder das Meechai-Rezept

Nach der Veröffentlichung eines neuen Verfassungsentwurfs, des sogenannten Meechai-Entwurfs, ist über dessen Inhalt bereits viel diskutiert worden. Wichtig dabei ist aber auch, dass in diesem Verfassungsentwurf auf verschiedenen Ebenen eine verfassungsrechtliche Verlängerung der Existenz der derzeitigen Junta durch die Hintertür verankert ist. Eine der interessantesten Maßnahmen ist die Roadmap dafür, was nach dem bevorstehenden Verfassungsreferendum passieren soll. Alleine dank dieser Bestimmungen wird die Junta Thailand um fast ein weiteres halbes Jahr erhalten bleiben. Hier eine diesbezügliche Darstellung von Ilaw Thailand: Weiterlesen

„Lieber keine Verfassungsabstimmung, als eine verlogene.“

Das von der Junta im Alleingang eingesetzte Verfassungskomitee (Constitution Drafting Committee/CDC)[1] hat Ende Januar 2016 den ersten Entwurf einer neuen Verfassung präsentiert[2]. Weiterlesen