Der riskante Weg, der vor uns liegt, um einen Bürgerkrieg zu umgehen

von David Streckfuss (Publizist und unabhängiger Sozialwissenschaftler sowie Autor des Buches „Truth on Trial in Thailand“; Erstveröffentlichung des Textes von BangkokPost.com am 26. März 2014; Übersetzung von Passau Watching Thailand)

Langsam aber sicher heizt sich die politische Situation in Thailand zu etwas auf, was einem Bürgerkrieg ähnelt. Bürgerkriege sind per se aus blutige Angelegenheiten, die das Schlechteste in jedem hervorbringen. Und wenn man auf allen Seiten die Fanatiker von der Leine lässt, dann gibt es keine Helden.

Um einen Bürgerkrieg zu vermeiden gibt es nur noch wenige Möglichkeiten, die leider alle mit Risiken einhergehen. Die erste wäre, sich so gewissenhaft wie möglich im Sinne der Verfassung handeln.

Die Anullierung der Wahl vom 2. Februar hat viele, wenn nicht sogar die Mehrheit, die wieder einmal das Gefühl hat, dass Volkes Wille ein Strich durch die Rechnung gemacht wurde, verbittert.

Auch wenn in der Verfassung hierzu nichts vorsieht, ist die „normalste“ Antwort auf eine annullierte Wahl, diese erneut abzuhalten. War die Regierung im ersten Anlauf gefragt eine Wahl in den nächsten 45 bis 60 Tagen nach Auflösung des Abgeordnetenhauses auszurufen, dann läuft die Zeit erneut ab dem Zeitpunkt, an den die Wahl für ungültig erklärt wurde. Ergo, die neue Wahl sollte zwischen dem 5. und 15. Mai stattfinden.

In politischen Kreisen wird gemunkelt, dass die Neuwahl für Monate verzögert werden könnte. Dies wäre am wenigsten im Sinne der Verfassung, die nichts vorsieht, dass eine Wahl verzögern kann oder dies unter bestimmten Umständen sinnvoll erscheinen lässt. Nun die Situation im Jahre 2006 als Präzedenzfall heranzuziehen wäre auch ohnehin nur zulässig, wenn die Militärregierung sich lediglich dafür entschieden hätte die Vorgängerverfassung aus dem Jahre 1997 abzuändern. Stattdessen wurde diese in Gänze abgeschafft. Sich nun auf die Situation des Jahres 2006 zu beziehen kommt also nicht infrage.

Man könnte einwenden, dass die politischen Fragen noch ungeklärt sind und die Parteien noch keine Gelegenheit sich an einen Tisch zusetzen und zu verhandeln. Die Verfassung sieht aber auch nicht vor, dass politische Konflikte nicht zunächst verhandelt werden müssen, damit Wahlen stattfinden können. Dies steht den politischen Parteien frei. Die Zeit läuft aber weiter ab und Wahlen müssen so bald wie möglich ausgerufen werde.

Letzten Endes besteht auch kein Zweifel daran, die People’s Democratic Reform Comittee (PDRC) sich gegen jede Wahl stemmt, wenn dieser keine „Reformen“ voran gegangen sind. Das wäre die alleinige Entscheidung der PDRC, aber dennoch haben seine Anhänger kein Recht die Registrierung der Kandidaten und die Stimmabgabe am Wahltag zu blockieren. Unabhängig davon, ob die Wahl im Nachhinein für ungültig erklärt wird oder nicht, das Verhindern einer Wahl verstößt gegen das Gesetz.

Eine zweite Möglichkeit ist das gesamt Konstrukt Regierung zurück in die Hände der Bürger zu geben. Die aktuelle Verfassung entstand aus einem Referendum und es spricht daher nichts dagegen, die Menschen entscheiden zu lassen, ob sie diese aktuelle Verfassung wollen oder nicht. Die Verfassung aus dem Jahre 2007 ruht auf der ungesetzlichen Grundlage des Militärputsches im Jahr 2006 und das Referendum enthielt fatale Mängel. Kritik am Verfassungsentwurf wurde empfindlich Einhalt geboten und es gab keine klaren Alternativen was passieren würde, wenn das Referendum gegen den Entwurf ausgehen würde. Schlimmer noch, es gab so gut wie absolut keine Möglichkeiten für Änderungen des Verfassungsentwurfes.

Werden Wahlen so kompliziert, wie sie im Moment scheinen, sind Volksabstimmungen der direkte Weg zur Souveränität des Volkes. Volksabstimmungen haben sich in der Schweiz bewährt und an den Beispielen Krim und Schottland gezeigt, dass sich mit ihnen Blutvergießen vermeiden lässt.

Sollte eine Abstimmung zwischen der aktuellen Verfassung und der demokratischeren „Verfassung des Volkes“ aus dem Jahr 1997 für die geltende ausgehen, dann fiele Thailand wieder in die gegenwärtig schwer zu bewältigende Situation zurück. Neuwahlen würden angestrebt und es bliebe abzuwarten wie die Sache diesen Mal ausgeht.

Würde die Vorgängerverfassung gewinnen, dann hätten die beiden großen Parteien die Möglichkeit sich auf Reformen zu einigen, die dann von allen Parteilagern verinnerlicht für die erste Wahl zu verinnerlichen wären. Die kleineren Errungenschaften aus der Verfassung des Jahres 2007 könnten auch einen Teil dieser Reformen beisteuern.

Mit einer neuen Verfassung wären die Amtsinhaber unabhängiger Institution hinfällig und könnten durch deutlich bessere Berufungssystem der Vorgängerverfassung bestimmt werden. Ein Vorschlag wäre das Wort „neutral“ aus Thailands politischem Vokabular zu streichen, denn der „neutrale“ Ansatz der geltenden Verfassung führt in ein Desaster und untergräbt die Integrität von Recht und Gesetz in Thailand an sich.

Als Anfang könnte jedes Lager, Pheu Thai wie auch die Demokraten, jeweils vier Richter für ein neues Verfassungsgericht nominieren. Hierbei sollte dann ihr fachlicher Hintergrund als Juristen und nicht mehr vermeintliche Neutralität oder Parteinähe ausschlaggebend sein. Diese acht Vertreter hätten sich dann zu einigen, wie die neunte Position zu besetzen wäre. Ab diesem Punkt obläge es dann der Regierungspartei, mit der Zustimmung eines gewählten Senats, entsprechend Stellvertreter zu nominieren.

Der Tatsache in Auge zuschauen, dass Thailand politisch gespalten ist ermöglicht dem Land sich von der Fassade neutraler Unterhändler zu befreien. Es würde klar, dass „Politik“ nicht das täglich Brot der Politiker ist, so wie man es sich vorstellen würde, sondern eine Praxis mit dem Ziel, die Macht der Allgemeinheit und anderer Parteien einzuschränken. Unter dieser Prämisse wären weit mehr Gruppen in das politische Vorhaben eingebunden: Zivilgesellschaft, Bürgerbewegungen, gewählte Amtsinhaber, Bürokraten und sogar das Crown Property Bureau wie auch die Monarchie. „Politik“ wäre damit kein Schimpfwort mehr, sondern die Dynamik die jeder politischen Gesellschaft unterliegt.

Eine Staatsregierung, die sich eine Verfassungsreform zur Aufgabe macht, die sich einsetzt, die Vorgängerverfassung wiederzubeleben, könnte auf ein einjähriges Mandate beschränkt sein und Sicherheitsmechanismen enthalten, die gewährleisten, dass Minderheitsrechte geachtet werden. Ein Teil davon könnte der Entwurf eines weniger zentralisierten und stärker föderal ausgerichtetes Systems sein, das kulturelle Rechte vor Ort anerkennt, Schulen und Polizei stärker vor Ort organisiert, so wie selbstverständlich auch gewählte Gouverneure. Wenn alle weiteren Konstanten gleich blieben, ermöglichten diese lokalen Institutionen dem Bürger bessere Kotrollmöglichkeiten gegenüber den Inhabern öffentlicher Ämter.

Eine einjährige gesellschaftsübergreifende Debatte über die Zukunft Thailands würde erfordern, dass Gesetze, die das Recht zur öffentlichen Meinungsfreiheit einschränken außer Kraft gesetzt werden und die Redefreiheit entkriminalisiert würde. Die Präsenz des Paragrafen 112 des Strafgesetzes, die dies unterdrückt ist dabei ein Thema, dem sich dringend angenommen werden müsse und diejenigen, die derzeit angeklagt oder inhaftiert sind, sollten entlassen werden. Der Dialog sollte eine offene Diskussion über die Rolle der Monarchie und ihres Vermögens einschließen, da das Gesetz das langfristige Interesse der Institution gefährdet.

Die dritte Möglichkeit wäre alles so laufen zu lassen wie bisher. Die Rhetorik verschärft sich weiter und Thailand findet sich früher oder später in einem Bürgerkrieg wieder. Sollte dieser Tag kommen, wird die Situation ihre eigene Dynamik angenommen haben, die weit außerhalb jeder Kontrolle liegt.

Es würde Pheu Thai jede Menge Mut kosten Wahlen oder eine Volkabstimmung zur Verfassung auszurufen. Den oppositionellen Kräften wurden alle verfügbaren Zugeständnisse angeboten. Jetzt ist es aber an der Zeit das Heft wieder in die Hand zu nehmen und sich für die Demokratie einzusetzen. Lasst das Volk nicht nur wählen, sondern seine eigene Verfassung bestimmen.

Dennoch muss Pheu Thai auch lernen, an einigen Stellen mit den Demokraten an einem Strang zu ziehen, denn Parteireform, Steuerreform und eine sauberere Regierung sind im Interesse aller.

Das PDRC und die Demokraten dürften gegen eine Neuwahl oder eine neue Verfassung sein. Sollten sie jedoch weiterhin in einer demokratischen Welt weiter existieren, führt der Weg, über die Blockade und Annulierung von Wahlen, unberechenbare Willkür und der Beigeschmack der Voreingenommenheit von unabhängigen Institutionen, ausschließlich ins Verderben.

Die Zeit ist dabei abzulaufen.

Quelle: http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/401769/risky-road-ahead-in-avoiding-civil-war

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3 Gedanken zu “Der riskante Weg, der vor uns liegt, um einen Bürgerkrieg zu umgehen

  1. pongnaeng 30. März 2014 / 11:53

    Nun ja, ich stimme dem in jedem einzelnen Punkt zu.

    Trotzdem möchte ich da noch das ein oder andere anmerken.

    Als erstes : Es wird alles so weiterlaufen bis es knallt. denn die Generäle haben noch nicht gelernt was eine schmerzhafte Niederlage ist, und Menschen lernen meist erst wenn es richtig weh tut.

    Die Eliten in Thailand haben sich in einen feudalen System eingerichtet in dem eben auch das Mittelmass triumphieren kann, und ich denke, gerade das macht es für diese auch derart interessant genau dieses System zu erhalten.
    In diesem Geflecht sind sie aufgewachsen und das ist es was sie kennen. Dessen Spielregeln werden von Einfluss, Geld und Vererbung bestimmt und das macht es für sie einfacher, denn es braucht dabei nicht wirklich Tüchtig.. und Fähigkeit.

    Nur, wie will man das System, das naturgemäss mit ausgeprägter Korruption einhergeht, überwinden….?

    Der jederzeit eintretende Tod Bhumipols könnte so ein Ereignis sein, wenn man sich aber die politische Vorgehensweise der Democrat-Party in den letzten Jahrzehnten besieht, so sollte man durchaus davon ausgehen das sie ihr System mit Zähnen und Klauen verteidigen werden.
    Der Nachfolger Bhumipols, also Vajiralongkorn oder seine Schwester, sie werden dazu die Marionette abgeben, denn auch sie haben nur das eine Leben im goldenen …….. kennen gelernt und werden es ….leicht verändert, weiterführen wollen, auch sie werden dabei mitspielen.
    Es stehen dabei ja auch über 30 Milliarden Dollar auf dem Spiel und auf die werden sie nicht einfach verzichten.

    Der Widerstand gegen jede Änderung ist ja ungeheuer gross und man ist dazu sogar bereit alle paar Jahre ein Massaker anzurichten. ( das letzte bei Rajaprassong )

    Also was tun.

    Ich denke Thailand, beziehungsweise dessen Mehrheit des Volkes befindet sich in einer Notwehrsituation gegenüber den Eliten und der durch diese bevorzugten Diktatur.

    Die Regierung Yingluck hat mich persönlich sehr oft verärgert. Dass, weil sie ich öffentlich den Generälen angebiedert hat, die Lésé-Majéste Gefangenen nicht einer objektiveren Gerichtsbarkeit unterstellen konnte und überhaupt einen „Schmusekurs“ gegenüber dem Establishment verfolgte. Trotzdem halten sie diese Verbrecher um Suthep, den Generälen und auch der Monarchie nun für untragbar.

    Es gibt einen Zeitpunkt in dem das Notwehrrecht eines Volkes angewendet werden darf, und den halte ich persönlich für gekommen.

    Die Red-Shirts sind zahlenmässig weit in der Überzahl und sie stellen auch die meisten Familien die ihre Söhne als Rekruten in die Armee schicken.

    Diese Armee hat bei Rajaprassong einiges gelernt was sie Momentan vor einem Putsch abhält.

    Und was sie dort sahen erschreckte diese „Generäle“ bis ins Mark, wenn sie dazu öffentlich auch nie etwas sagen werden.

    Sie haben bei Rajaprassong erlebt das Thais aus den unteren Schichten sehr hart im nehmen sind und auch unter Feuer und Tod ausharren können und es zeigt, dass dort bei den einfacheren Menschen auch politisches Bewusstsein vorhanden ist, wenn sie auch wenig an sogenannter „Bildung“ vorweisen können.

    Zudem, bei Rajaprassong wurden zwar viele Wehrpflichtige eingesetzt, aber sie bewährten sich nicht. ( Pan-Fah ) Ich spekuliere mal, das die Verbrechen fast ausschliesslich von länger dienenden Armeeangehörigen begangen wurden.

    Also schrumpft die Zahl der gegen das eigene Land einsetzbaren Soldaten auf wie viele…????

    Sind da 50`000 als Wert akzeptabel….???…denen noch 100`000 zuzurechnen sind die Befehlen zwar folgen aber niemals mit Engagement kämpfen werden, ja wie bei Pan-Fah bald einmal …und wohl auch aus innerer Überzeugung aufgeben.

    Diesen Soldaten stehen Millionen Red-Shirts gegenüber die auf einer zwar niedrigen Stufe organisiert sind, die man aber gerade auch deswegen nicht kontrollieren kann, ausser man stellt das ganze Land unter schwerste Repression.
    Dazu bräuchte es wiederum eine Loyale Polizei, die ist in Thailand aber stark mit Roten durchsetzt und eine Armee mit Kampfwert ist nicht vorhanden. Das gerade eben, weil diese Armee seit Jahrzehnten vor allem auch als Goldesel der Generalscliquen diente. Der dürfte denen der Atem schnell ausgehen weil nie grosse Reserven geschaffen wurden, den das Geld dafür wanderte ……….????

    Auch ich weiss, nach einer Revolution kommen oft die lautesten Schreier an die Macht und keineswegs die fähigsten „Versöhner“.

    Da man das aber vorher nie wirklich weiss, muss man das Risiko eingehen.

    Schlimmer wie gerade kann es kaum noch werden.

    Ich persönlich glaube, das diese Lametta Armee innert Wochen zusammenbrechen und das der ganze Spuck recht schnell vorüber wäre.

    Und ohne Armee siegt die Demokratie.

    Das heisst dann ja nicht das alles in Butter sein wird, aber es gibt dann endlich die Chance dazu.

  2. Wolfgang 30. März 2014 / 20:55

    Tut mir leid.
    Aber du Kenst Die Thai nicht.
    Gib den Thai 200 oder 1000Bhat Dann waehlt er jeden.
    Gruss ein Thailand Expat

  3. Wolkig 30. März 2014 / 21:00

    Wo anfangen? Danke fuer die einfache Art hier einen Kommentar abgeben zu können : )

    Geschichtlich gesehen hat die „Demokratie“ in Sued-Ost Asien wohl nur Fuss gefasst dank der Entdeckung der Spatbarkeit des Uran Atoms. Das hat eine neue Waffenart ermoeglicht und diese wurde auch zweimal benutzt um eine Grossmacht zur Strecke zu bringen.

    Es kann bezweifelt werden ob „Demokratie“ eine Thailaendische Erfindung ist oder nicht.
    Erfolgreiche Regierungsformen werden nicht einfach auf Papier eingefuehrt. Vielmehr muss sie (die Regierungsform) in den Koepfen der Bevoelkerung heranwachsen.

    Ich vermute mal das die Demokratie in Thailand hauptsaechlich durch die Siegesmaechte propagiert wurde und von den lokalen (wirklichen) Machthabern als „Mode des Tages“ (kopfschuettelnd) akzeptiert wurde … aehnlich einem Puppen- oder Theaterspiel vielleicht?

    In Wirklichkeit muss man der Buerokratie eines Landes vielmehr Beachtung schenken als nur „der Anzahle der Stimmzettel“ wenn man bestimmen moechte wie demokratisch ein Land wirklich ist.

    Der „buerokraten Apparat“ in Thailand ist nicht fuer eine demokratische Regierungsform ausgelegt: Aehnlich wachsen in der Wueste die Kakteen am besten.

    Es stellt sich sogar die witzige Frage ob das „Regierungsgetriebe“ ueberhaupt im Stande ist einen Buergerkrieg ausloesen zu koennen oder ob die Leute bei dem geforderten Papierberg gleich den Bettel hinschmeissen und lieber nach Hause gehen : )

    Im Grunde genommen sie die Leute hier in Thailand einfach und nicht kompliziert und das Klima und die Kultur sind freundlich. Es gibt keine harten Winter und man muss sich im Grossen und Ganzen nicht haeufig mit der Frage „Was ist/wird Morgen?“ befassen.

    So bin ich zu der Ueberzeugung gekommen, dass die momentanen „Zukunftsfragen und Aengste zur Demokratie in Thailand“ ein bisschen zu akademisch sind und von allen Seiten missbraucht werden.

    Vielleicht sollte man die Leute mal be-fragen? Vielleicht auf eine andere Art als nur „wollt ihr diesen oder den anderen Tyrannen?“

    Am Ende muss sich doch wieder das oben erwaehnte Getriebe darum bemuehen den Willen des „gewaehltenTyrannen“ zu vollstrecken : )

    Kein Mensch macht sich sorgen wenn ein Eskimo keine Kuehltruhe kaufen will und darum sollte man sich auch keine Sorgen machen dass Thailand keinen Buergerkrieg will.

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