Rothemden, Gelbhemden, Schwarzhemden…

…Royalisten, Demokraten, Anhänger Thaksins und Opposition; PDRC, ECT oder NACC – wer behält da noch den Durchblick?

Thailand schafft es aufgrund politischer Unruhen immer wieder in die deutschen und internationalen Medien. Der komplizierte Politikapparat sowie die diversen und sich stetig verändernden Interessengruppen gestalten es jedoch schwer, sich einen fundierten Überblick zu verschaffen.

Dieser Blog hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, sowohl das politische System Thailands in seiner verfassungsrechtlichen Gestaltung zu analysieren als auch aktuelle politische Ereignisse strukturiert und verständlich zu erklären und einzuordnen. Wir bevorzugen Primärquellen wie Verfassung, Gesetze und Urteile, wollen dabei bedeutende Sekundärquellen wie Berichtertattungen, Kommentare u.a. nicht außer Acht lassen.

Wir hoffen, damit zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit der politischen Entwicklung Thailands beizutragen und Interessierten zu helfen, sich selbst ein Bild von den aktuellen Geschehnissen machen zu können.

Die drei klassischen Staatsgewalten + Eine vierte Neue

I. Die Legislative

a) Das Abgeordnetenhaus

Das thailändische Abgeordnetenhaus besteht gemäß Art§ 97 der Verfassung von 2007 aus 500 vom Volk gewählten Mitgliedern[1]. 375 Mandate davon sind durch ein direktes Mehrheitswahlrecht in den einzelnen Wahlbezirken von den Wahlberechtigten zu wählen. Weiterlesen

Politisches System vor dem Militärputsch im Mai 2014

Thailands allgemeines politisches System vor dem Militärputsch im Mai 2014 und seine Defizite

Am 24. Juni 1932 wurde das Königreich Siam durch einen militärischen Umsturz von einer absoluten in eine konstitutionelle Monarchie transformiert. Der Wille, in Thailand eine neue, demokratische Staatsform einzuführen, wurde in der ersten Verfassung des Landes vom 27. Juni 1932 mit folgenden Worten dezidiert ausgedrückt: „Art. 1: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.“ Weiterlesen