Ist Thailand noch ein Beamtenstaat, oder schon ein Soldatenstaat?

In einer kleinen Nachricht lässt sich die seit dem jüngsten Militärputsch im Mai 2014 allgegenwärtige Entwicklung, wie das militärische Denken Thailand allmählich okkupiert, noch einmal deutlich erkennen. Weiterlesen

Künftig Todesstrafe für Vergehen von Politikern?

Der Vorsitzende der von der Junta eingesetzten Verfassungskommission, Meechai Ruchuphan, der bereits an einigen Verfassungen Thailands mitwirkte, teilte laut der thailändischen Tageszeitung Thairath mit, dass ein neues Gesetz über politische Parteien, an dem seine Kommission gerade arbeite, zu 60% fertig sei. Weiterlesen

Nach Ableben von König Bhumibol

Nun wurde vom Büro für Königliche Angelegenheiten offiziell bekannt gegeben, dass König Bhumibol am 13.10.2016 um 15:52 Uhr (thailändischer Zeit) im Alter von 88 Jahren im Siriraj Krankenhaus in Bangkok verstorben sei. Weiterlesen

Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil III: Szenarien über die Thronfolge gemäß der geltenden Übergangsverfassung der Militärregierung von 2014

Die Putschisten haben zwar die Verfassung von 2007 außer Kraft gesetzt, aber Teil II „Über den König“ unangetastet blieb und später in die bis dato gültige Übergangsverfassung von 2014 integriert wurde, gilt dieser Teil der Verfassung weiterhin für die Thronfolge. Weiterlesen

Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil II: Gibt es einen gesetzlich vorgesehenen Thronfolger? Wenn ja, wen?

Im April 2009 gab der adelige Bangkoker Bürgermeister Sukhumbhand Paribatra, ein Cousin des Königs, in Der Spiegel  folgendes Interview zur Thronfolge: Weiterlesen

Gesetzliche Regelungen über Thronfolge in Thailand. Teil I: Palastgesetz und Verfassung

Die Frage der Thronfolge ist ein gleichermaßen heiß diskutiertes wie totgeschwiegenes Thema in Thailands Gesellschaft. Das Lèse-Majesté-Gesetz hält das Thema von der Öffentlichkeit fern und wird die Thronfolge doch diskutiert, ist die Sachlage nicht eindeutig. Eine genauere Analyse in drei Teilen soll einen Überblick verschaffen und denkbare Szenarien vorstellen: Weiterlesen

Junta-Chef eilte zum Siriraj Hospital

Am 12.10.2016 um 12:47 Uhr (thailändischer Zeit) hat die thailändische Tageszeitung Dailynews auf ihrer Website Folgendes gemeldet:

นายกฯยกเลิกภารกิจ บินด่วนกลับกทม.
„นายกรัฐมนตรี“ ยกเลิกภารกิจช่วงบ่ายที่จ.ชลบุรี บินด่วนกลับกทม. โดยมอบหมาย „รองสมคิด“ ปฏิบัติภารกิจแทน

[Deutsche Übersetzung von PWT:]

PM sagte Termine ab und flog mit Eile nach Bangkok zurück

„Premierminister“ sagte seine geplanten Amtsgeschäfte für den Nachmittag (12.10.2016) in der Provinz Chonburi ab und flog mit Eile nach Bangkok zurück. Vize-Premier Somkit wurde damit beauftragt, ihn zu vertreten.

In der Meldung wird berichtet, dass General Prayuth Chan-ocha alle Termine für den Nachmittag abgesagt hätte und sich per Hubschrauber zu einer Armeeeinheit in Bangkok habe einfliegen lassen, um von dort weiter zum Siriraj Hospital zu fahren. Dailynews nennt die Hintergründe für diese Absage und die eilige Reise zum Siriraj Hospital jedoch nicht. Dort befindet sich Thailands König Bhumibol in ärztlicher Behandlung.

Sollte es weitere Neuigkeiten geben, will PWT versuchen, zeitnah darüber zu bloggen.

Text und Redaktion: ████████████

 

 

 

 

Thailands gültige Interimsverfassung Art. 39 (12)

Nach dem für die Militärmachthaber positiven Ausgang des Verfassungsreferendums am 07.08.2016 scheint für die Junta der Weg frei zu sein, ihre Verfassung zu verabschieden. Weiterlesen

Zusatzfrage zum Verfassungsreferendum am 07.08.2016

Am 07.08.2016 wird in Thailand über den auf Befehl der Junta erarbeiteten Verfassungsentwurf abgestimmt. Dabei wird jedoch nicht nur darüber entschieden, ob die Mehrheit der Stimmberechtigten für oder gegen den Verfassungsentwurf ist. Zusätzlich wird den Wählern eine weitere Frage des ebenfalls von der Junta eingesetzten Rats zur Forcierung nationaler Reformen (สภาขับเคลื่อนการปฏิรูปประเทศ / National Reform Steering Assembly) gestellt. Weiterlesen

Meechai-Verfassungsentwurf in englischer Sprache

Heute kein neuer Beitrag. PWT will Sie lediglich darauf aufmerksam machen, dass inzwischen eine inoffizielle, englische Übersetzung des Meechai-Verfassungsentwurfs vorliegt, über den im August 2016 per Referendum abgestimmt wird: http://www.un.or.th/2016-thailand-draft-constitution-english-translation/